Das Machtvakuum in Syrien bedroht Europa

Der mehrdimesionale Machtpoker im Stellvertreterkrieg Syrien zwischen Russland, USA, Saudi-Arabien und Iran bedroht auch Europa. Das Ergebnis spiegelt sich im aktuellen Flüchtlingsdrama wider. Der Nebeneffekt dieser „Great Games“ ist ernst:

Der Stern der eben noch mächtig erscheinenden Kanzlerin sinkt, ihr Krisenmanagement versagt. Merkel ist auf der Flucht vor der Verantwortung.

Die Sicherung der Außengrenzen führt zu neuen Problemen!

Sicherlich muss der Flüchtlingsstrom eingedämmt werden. Norbert Lammert, der Bundestagspräsident, und Wolfgang Schäuble, der Finanzminister, wissen das. Sie haben nun den Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik verteidigt, obwohl sie das nicht mussten. Beide sprechen aus eigener Autorität und sind von Merkels Wohlwollen unabhängig.

Umsonst wird das aber nicht zu haben sein, weder finanziell, noch moralisch. Vielleicht ist Merkel auch deshalb zurückhaltender als andere, weil sie den Preis ahnt: Die Sicherung der Außengrenzen führt zu neuen Problemen, zu tragischen Schicksalen und dramatischen Bildern. Es wird wichtig sein, jene, die das nun von Merkel erwarten, mit in die Verantwortung zu nehmen, wenn die Kanzlerin es eines Tages geschafft haben sollte. Kanzlerin in Not

Kriminalität in überfüllten Flüchtlingsheimen.

Überfüllte Flüchtlingsheime verstärken Aggressionen, die sogar zu Tötungsdelikten führen können. Die innere Sicherheit in den Erstaufnahmeeinrichtungen kann vom oftmals nur unzulänglich ausgebildeten Sicherheitspersonal nur schwerlich aufrechterhalten werden.

Ein besonders hohes Konfliktpotenzial ergibt sich bei enger Belegung mit vor allem jungen Männern aus unterschiedlichen Herkunftsländern und unterschiedlicher Religionszugehörigkeit.

Werde kein geeignetes Personal eingesetzt, sei die Gefahr von Auseinandersetzungen besonders hoch. Der BDSW-Hauptgeschäftsführer (Harald Olschok, Bundesverband der Sicherheitswirtschaft) kritisiert, die meistender 4000 privaten Sicherheitsdienste seien „ungeeignet, Sicherheitsaufgaben in Flüchtlingsunterkünften vorzunehmen. weiter …

Das Flüchtlingsproblem muss dringend gelöst werden!

Der Rechtsdruck von AfD und Pegida in den neuen Bundesländern nimmt kräftig zu. Massenschlägereien in manchen Erstaufnahmeeinrichtungen, mögliche Vergewaltigungen und Angriffe auf Kinder christlichen Glaubens verstärken das Ohnmachtsgefühl der Zivilgesellschaft.  90 Prozent der Flüchtlinge sollen angeblich Muslime sein. Das Unsicherheitsgefühl der Zivilgesellschaft wächst, weil angenommen wird, dass diese unüberschaubare Menge religiös extremistisch und gewaltbereit sei.

Zudem sind 67 Prozent der Deutschen der Auffassung, dass ihr Land aufgrund seiner Geschichte keine besondere Verantwortung für Flüchtlinge hat.

Die Stimmung im Lande wird indifferent. AfD und Pegida setzten darauf und haben Zulauf.

Die Bundesregierung muss dringend handeln, bevor uns die Lage an der Flüchtlingsfront aus den Händen gleitet.

Nur dann, wenn die Bundesregierung den Flüchtlingsstrom stoppen und die innenpolitische Situation durch eine zeitnahe  Rückführung nicht asylberechtigter Flüchtlinge entschärfen kann, wird sie die kommenden zwei Jahre überstehen. weiter …

Schwierigkeiten mit Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften

Wir fragen uns, warum es zu Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften kommt? Fast alle Schlägereien entstehen in großen Einrichtungen, wo Personal fehlt und Sprachkenntnisse fehlen.

Die Flüchtlinge getrennt nach Nationalität und Religion unterzubringen, wie das die Gewerkschaft der Polizei fordert, kann manchmal helfen – insgesamt aber müssen die Einrichtungen kleiner werden, braucht es Betreuer und Sicherheitsdienste, die wissen, wann sie robust und wann sie sensibel auftreten müssen. weiter …

Unsere Werte und unseren Rechtsstaat respektieren!

Traditionell ist die deutsche Gesellschaft humanistisch, tolerant geprägt. Unser Rechtsstaatsystem hat sich bewährt und trägt zu einem stabilen politischen System bei. Die Mehrheit unserer Gesellschaft trägt dieses System. Wir alle sind stolz darauf, dass sich unser bestehendes Grundgesetz nach den dramatischen Erfahrungen bis 1945 entwickelt hat.

Die Justiz, Gerichte, Polizei und Bundeswehr halten die öffentliche Ordnung aufrecht. Die Polizei im Innern, die Bundeswehr außerhalb der Grenzen.

Wir tolerieren die Würde aller Menschen so wie im Grundgesetz vorgesehen und verankert.

Alle Flüchtlinge, die politisch verfolgt werden aus welchen Gründen auch immer, können ein gerechtes Asylverfahren bei uns erwarten. Ehrenamtliche, Freiwillige Helfer und hauptamtliche Kräfte sorgen dafür, dass die Grundbedürfnisse dieser in Not befindlichen Menschen erfüllt werden.

Wir erwarten aber auch, dass sich die Asylbewerber dementsprechend verhalten und unsere Werte und Rechtsstaatlichkeit respektieren!

Aufruhr, kriminelle Strukturen, Missachtung der Rechte der Frauen können nicht toleriert werden! Sie werden mit den rechtsstaatlichen Mitteln unserer Justiz bekämpft!

Unser politisches, rechtsstaatliches und wirtschaftliches System darf nicht aus dem Gleichgewicht gebracht werden.

  • Ein unbegrenzter Zuzug von Asylberwerbern, die nicht integriert werden können, ist auszuschließen.
  • Unser Rechtsstaatssystem verträgt einen ungezügelten Zuzug von Asylberwerbern nicht.
  • Eine definierte Obergrenze integrierbarer Asylbewerber ist dringend erforderlich.
  • Eine Polarisierung der Gesellschaft ist nicht tolerierbar. Die innere Sicherheit und soziale Marktwirtschaft werden dadurch gefährdet.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière wirbt mit Nachdruck für eine europäische Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen…

Der Minister ermahnt zudem Flüchtlinge, sich an die Gesetze und Wertvorstellungen ihres Gastlandes zu halten. „Wenn wir mit unseren Bürgern über eine Willkommenskultur sprechen, müssen wir von denen, die zu uns kommen, auch eine Anerkennungskultur einfordern.“ weiter …