Tag: 1. Oktober 2015

Traditionell ist die deutsche Gesellschaft humanistisch, tolerant geprägt. Unser Rechtsstaatsystem hat sich bewährt und trägt zu einem stabilen politischen System bei. Die Mehrheit unserer Gesellschaft trägt dieses System. Wir alle sind stolz darauf, dass sich unser bestehendes Grundgesetz nach den dramatischen Erfahrungen bis 1945 entwickelt hat.

Die Justiz, Gerichte, Polizei und Bundeswehr halten die öffentliche Ordnung aufrecht. Die Polizei im Innern, die Bundeswehr außerhalb der Grenzen.

Wir tolerieren die Würde aller Menschen so wie im Grundgesetz vorgesehen und verankert.

Alle Flüchtlinge, die politisch verfolgt werden aus welchen Gründen auch immer, können ein gerechtes Asylverfahren bei uns erwarten. Ehrenamtliche, Freiwillige Helfer und hauptamtliche Kräfte sorgen dafür, dass die Grundbedürfnisse dieser in Not befindlichen Menschen erfüllt werden.

Wir erwarten aber auch, dass sich die Asylbewerber dementsprechend verhalten und unsere Werte und Rechtsstaatlichkeit respektieren!

Aufruhr, kriminelle Strukturen, Missachtung der Rechte der Frauen können nicht toleriert werden! Sie werden mit den rechtsstaatlichen Mitteln unserer Justiz bekämpft!

Unser politisches, rechtsstaatliches und wirtschaftliches System darf nicht aus dem Gleichgewicht gebracht werden.

• Ein unbegrenzter Zuzug von Asylberwerbern, die nicht integriert werden können, ist auszuschließen.
• Unser Rechtsstaatssystem verträgt einen ungezügelten Zuzug von Asylberwerbern nicht.
• Eine definierte Obergrenze integrierbarer Asylbewerber ist dringend erforderlich.
• Eine Polarisierung der Gesellschaft ist nicht tolerierbar. Die innere Sicherheit und soziale Marktwirtschaft werden dadurch gefährdet.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière wirbt mit Nachdruck für eine europäische Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen…

Der Minister ermahnt zudem Flüchtlinge, sich an die Gesetze und Wertvorstellungen ihres Gastlandes zu halten. „Wenn wir mit unseren Bürgern über eine Willkommenskultur sprechen, müssen wir von denen, die zu uns kommen, auch eine Anerkennungskultur einfordern.“ weiter …