Deutsche und Polen in friedlicher Nachbarschaft

Im Rahmen einer vertiefenden sicherheitspolitischen Veranstaltung habe ich an an dem Kooperationsseminar

„Polen – Deutschland: Außen- und Sicherheitspolitik im Spiegel der Zeit“ der Politischen Bildungsstätte Helmstedt e.V. und der Landesgruppe Niedersachsen des Reservistenverbandes vom 10.10. bis zum 13.10.2016 teilgenommen.

Wesentlicher Hintergrund für die Durchführung des Seminares ist der 25. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag vom 17.06.1991. Es wurde das Deutsch-Polnische Jugendwerk ins Leben gerufen, die Visapflicht für Polen aufgehoben und das sogenannte „Weimarer Dreieck“ Deutschland-Polen-Frankreich gegründet.

Das Seminar bestand aus einem theoretischen Teil mit historischen Hintergrundinformationen über ein „tausendjähriges Ringen“ wie auch kreatives Neben- und Miteinander der Deutschen und Polen bzw. die gemeinsame Geschichte der Deutschen und Polen.

Der praktische Teil gliedert sich in Exkursionen zur polnischen Botschaft in Berlin, wobei der polnische Militärattaché in einem zweistündigen Vortrag die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Polen darstellte.

Ergänzend wurde das Multinationale Korps Nord – Ost in Stettin (Szczecin) besucht. Hier wurden Auftrag und Ziele des Korps beziehungsweise die Zusammenarbeit der Polen, Dänen und Deutschen erläutert.

Zur Pflege der Erinnerungskultur wurden die ehemaligen Festungen Swinemünde (Swinoujście) und Kolberg (Kolobrzeg) und zum Gedenken der Gefallenen und Toten Kränze  in den Gedenkstätten Halbe und Auf dem Golm niedergelegt.

Die Stadtführungen in Stettin und Kolberg wurden von deutschsprachigen Polen in freundlicher Art und Weise durchgeführt. Auffällig war, wie oft diese polnischen Stadtführer die positiven Seiten der EU betonten. Die Festungen und Militärmuseen in Swinemünde und Kolberg wurden deutschsprachig von Einheimschen in freundlicher Atmosphäre vorgestellt.

Es scheint, als ob die deutsch-polnische Nachbarschaft nach der ostmitteleuropäischen Revolution 1989 stabil genug ist, um auch gravierende Spannungen in und um die EU auszuhalten. Allerdings gibt es bei der gegenwärtigen Flüchtlingspolitik der EU eine konträre Auffassung Polens gegenüber „Brüssel“. Die Flüchtlinge aus dem mittleren Osten werden als bekannte Bedrohung wahrgenommen, sagt Adam Krzemiński in seinem Vorwort zu „Die Deutschen und die Polen“ Geschichte einer Nachbarschaft.

Krzemiński sagt weiterhin: Beide Nachbarn müssen sich wohl wieder einmal gegenseitig neu wahrnehmen und akzeptieren. Die Polen werden sich daran gewöhnen müssen, dass auch sie nicht mehr nur Opfer der Geschichte , sondern Teil der „heilen europäischen Welt“ sind, die Deutschen wiederum täten gut daran, die historische Zeitverschiebung zwischen den Nachbarn zu berücksichtigen.

Man kann nur hoffen, das die deutsch-polnischen Beziehungen stabil bleiben und freundschaftlich weitergeführt werden, damit wir in Ruhe und Frieden leben können.

Burkhard Wittek schreibt: Aber es geht, wenn es um uns geht und um Europa, immer um „Unseren Ort. Nirgends.“ Es geht um eine Utopie, die keine leere Illusion ist. Es geht um eine Geschichte, in der sich große Traditionen bezeugten: das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit aus dem römischen Recht, die ethisch-moralischen Werte des Christentums, der Trennung von Staat und Kirche im säkularen Staat und die Bedeutung der Nation als identitätsstiftende normative Kraft. Hierzu gehören aber auch die großen geistigen europäischen Ideen und Werte, wie sie in Philosophie, Literatur, Kunst und Kultur bezeugt sind, und auf denen die Ideen der Aufklärung ruhen – also die Doktrin, dass der Gebrauch des eigenen Verstandes die Grundlage des Menschseins sei.

[1] Dieter Bingen/Hans-Jürgen Bömelburg/Andrzej Klamt/Peter Oliver Loew, „Die Deutschen und die Polen“ Geschichte einer Nachbarschaft, 2016

[2] Burkhard Wittek, „Masuren – Mein Ort. Nirgends.“, 2010

 

Ich.diente.aktiv.Deutschland!

Am 8. Mai 2015, 70 Jahre nach der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht, habe ich mich in den altersbedingten Ruhestand im Rahmen einer Abschiedsfeier in Munster von meinen Kolleginnen und Kollegen, Kameradinnen und Kameraden aus dem aktiven Dienst der Bundeswehr verabschiedet. Für den musikalischen Rahmen haben die „Two Voices“ (Lother Reising und Frank Vetter) gesorgt. Neben vielen Reden hat der stellvertretende Landesvorsitzende NI, Oberstleutnant d.R Hans-Joachim Stegemeier, das Grußwort gesprochen und mir den Wappenteller der Landesgruppe überreicht. Ich danke der Landesgruppe Niedersachsen des VdRBw für die Anerkennung.

Hans-Joachim Stegemeier übereicht mir den Wappenteller am 8. Mai 2015 Foto: André Bausen
Hans-Joachim Stegemeier übereicht mir den Wappenteller am 8. Mai 2015
Foto: André Bausen

Sicherheitspolitische Neuausrichtung des VdRBw

Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik.
Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik.

 

Der VdRBw wird ab 2016 gemeinsam mit Beirat, Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und Bundeswehrverband mit sicherheitspolitischen Themen in der Öffentlichkeit präsenter werden. Gleichzeitig soll die Qualifikation der Mitglieder des VdRBw als Mittler verbessert werden.

Die zukünftige „Sicherheitspolitische Bildung“ des VdRBw besteht aus den drei Säulen:

  • Sicherheitspolitische Information
  • Sicherheitspolitische Hochschularbeit
  • Sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit

Sicherheitspolitische Information soll Mitglieder, Reservisten und Interessenten als Mittler qualifizieren. Multiplikatorenmittler sollen flächendeckend als Multiplikatoren wirken können.

Sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit solle die Gesellschaft dialogorientiert über sicherheitspolitische Entwicklungen der Gegenwart informieren. Hierbei stehen die Interessen der Bundesrepublik Deutschland, der Bundeswehr und deren Reservisten im Vordergrund.

Sicherheitspolitische Hochschularbeit zielt auf den akademischen Nachwuchs Deutschlands, um ihn als Mittler, Multiplikatorenmittler und Reservisten zu gewinnen.

Der „Strategische Themenplan 2015/2016“ gibt folgende Empfehlung:

  1. Neuausrichtung der Bundeswehr (Landesgruppe, Kreisgruppe, Reservistenkameradschaften)
  2. Bundeswehr im internationalen Einsatz (Kreis)
  3. Heimatschutz und Verteidigung (Land, Kreis, RKn)
  4. Innere Sicherheit: Internationaler/Nationaler Terrorismus (Bundespräsidium, Land, Kreis, RKn)
  5. Handbücher Migration und Energiesicherheit (Kreis, RKn)
  6. Krieg der Zukunft: Information „warfare“ / Cyberwar (Kreis)
  7. Die Ostgrenze der NATO (Bund)
  8. Zukünftige Rolle von EU und NATO (Bund)
  9. Entwicklung im Nahen Osten (Land, Kreis)
  10. Zukünftige Rolle Chinas und des asiatischen Raumes (Land, Kreis)
  11. Afrika – Failed States, Migration und Rohstoffe (Land)
  12. Grundlagen der Sicherheitspolitik (Land, Kreis, RKn)
  13. Militärhistorische Themen (Bund)
  14. Sicherheitspolitische Schwerpunktveranstaltungen (Bund, Land)

Herausforderung gesucht?

Der Reservistenverband bietet auch dieses Jahr wieder Spannung und Herausforderungen pur. Körperliche und geistige Tests im  Team an verschiedenen Stationen innerhalb von jeweils 10 Minuten bestehen! Geht das? Auf den Geschmack gekommen Kameradinnen und Kameraden der Landesgruppe Niedersachsen.

Dann los. Es eilt! Bitte anmelden als Wettkämpfer für die Deutschen-Reservisten-Meisterschaft (DRM) 2015 auf dem Truppenübungsplatz in Roth vom 25. bis 26. September 2015.

Informationen: >>weiter

 

Auf geht’s zur militärischen Ausbildung des Reservistenverbandes

Die Landesgruppe Niedersachsen des Reservistenverbandes nimmt den sicherheitspolitischen Hauptauftrag ernst. Heute findet die erste Arbeitstagung im Themenbereich Militärische Ausbildung in der Emmich-Cambrai-Kaserne in Hannover statt.

 

Rund um Verband und BND

  1. Rund um Verband und BND

 

1.1 Nach der Ihnen bekannten Pressemitteilung unseres Verbandes vom Dienstagnachmittag kam es zu Nachfragen in der Pressestelle von Seiten der taz und der FAZ. Jede hartnäckige Nachfrage wurde von uns konsequent im Sinne des Wortlautes der PM beantwortet. Deshalb ergaben sich für die Journalisten keine neuen Ansatzpunkte für eine weitere Geschichte. Die links-ökologische taz berichtet (Anhang 1).

 

1.2 Journalist Markus Decker glänzte in den zurückliegenden Berichten nicht gerade mit Fachkenntnissen rund um den Reservistenverband und die Geheimdienste. In einem Beitrag für die Berliner Zeitung (Anhang 2) legt er nach. Er schreibt: „Nun bleibt eine Frage: Was hat der BND im Reservistenverband überhaupt zu suchen? Schließlich ist er ein Auslandsnachrichtendienst; fürs Militär ist der Militärische Abschirmdienst zuständig.“ Der Autor verkennt, dass wir als Verband – als eingetragener Verein – nicht Militär sind. Wenn überhaupt, wäre für uns der Verfassungsschutz zuständig – was aufgrund unserer Verfassungstreue jedoch ausgeschlossen sein dürfte, dass wir als Verband ausgespäht werden könnten. Deshalb brauchen sich Verbandsmitglieder keine Sorgen um ihre persönlichen Daten machen, so wie wir es in der PM auch kurz zusammengefasst haben. Immerhin hat Decker nun die vier möglichen Varianten einer Zusammenarbeit mit dem BND zusammengetragen. Ehemalige BND-Präsidenten haben ihm Auskunft erteilt. Zum Schluss heißt es im Wortklang unserer PM: „Ich kann mir im Moment nicht vorstellen, wo der Skandal sein soll“, stellt Ex-BND-Präsident Hansjörg Geiger klar.

 

1.3 Die Frankfurter Allgemeine (Anhang 3) scheint über Informationen zu verfügen, was die beiden mutmaßlichen BND-Mitarbeiter für den BND getan haben sollen. Sie stellten wohl „tote Briefkästen zur Verfügung“, so das Blatt. Insgesamt sei das nichts Schlimmes, so das Credo. In dem Beitrag wird die Entscheidung unseres Präsidenten Roderich Kiesewetter noch einmal deutlich dargestellt, warum er sich aus dem NSA-Untersuchungsausschuss zurückgezogen hat.

 

  1. Der andere Blick auf die Artikel rund um den BND

Wir wollen nach Abschluss der Berichterstattung einmal den Blick auf einen anderen Aspekt der Zeitungsartikel werfen und haben noch einmal den Welt-Beitrag vom Sonntag und alle anderen Artikel „aus einer anderen Sicht gelesen“. Bei der Auswertung der Beiträge ist uns aufgefallen, dass der Reservistenverband als Verband an sich insgesamt nicht negativ erwähnt worden ist. Meist wurde der Auftrag unseres Verbandes richtig dargestellt. Unser Präsident Roderich Kiesewetter wird voller Respekt für seine Motive für den Rücktritt aus dem NSA-Untersuchungsausschuss erwähnt, seine Arbeitsweise und Karriere positiv dargestellt. Aus Unwissenheit und Unglauben heraus wurde von einzelnen Journalisten spekuliert, was denn der BND im Reservistenverband zu suchen habe. Das wurde nun von Qualitätszeitungen sauber herausgearbeitet und erklärt. Nur Medien, die ohnehin etwas gegen Geheimdienste haben, waren mit den BND-Mitarbeitern im Verband nicht einverstanden. Das dürfte analog auch für die deutsche Bevölkerung gelten.

 

Fazit: Der Verband wird durchweg als loyal zur Bundeswehr stehend dargestellt. In Nebensätzen finden sich aber auch Formulierungen wie: „Diese Organisation der ehemaligen Bundeswehrangehörigen ist mit 115.000 Mitgliedern ein stiller Riese in Deutschland“, so die Welt am Sonntag (Anhang 4). Die Schwäbische Zeitung (Anhang 5) schreibt: „Oberst Kiesewetter hat sich dazu entschlossen, den mächtigen Reservistenverband weiter zu führen.“

 

Wenn wir so von seriösen Journalisten wahrgenommen werden, brauchen wir uns derzeit um unsere Außendarstellung eigentlich keine Sorgen zu machen, was unseren Verbandsauftrag angeht. weiter

 

Zentrale Punkte der Erweiterten Landesvorstandssitzung vom 31.01.2015

Für die Tätigkeit der Kreisgruppe sind folgende Punkte zu berücksichtigen:

  • Gewinnung von Wettkämpfern für die DRM 2015 im September in Roth (Fehlanzeige erforderlich)
  • Sanitätsausbildung: Vertiefung der Ausbildung der Soldaten
  • Berücksichtigung des Streitkräfte-gemeinsamen-Ausbildungskonzept-Reservisten Bw, Anlage B
  • Mitgliederverwaltung eVEWA: Termineingaben erscheinen neuerdings öffentlich!
  • Neuordnung des Zuschusswesens
  • Erforderlich Haushaltsmittel sind bis zum 20.02.2015 auszuplanen!
  • Revisionsberichte sind bis zum 13.03.2015 vorzulegen!
  • Schulung der Kreiskassenwarte findet am 11.04.2015 in Hildesheim statt.
  • Anträge für Ehrungen „Gold“ sind mindestens drei Monate vorher zu beantragen!
  • Einführung der APP des VdRBw app.vdrbw-nis.de

Wesentliche Punkte der Landesinfotagung vom 30.01. – 31.01.2015

Im Ergebnis sind folgende Punkte der Landesinformationstagung festzustellen:

  1. Priorität hat die Einsatztätigkeit der Bundeswehr
  2. Priorität hat der Grundbetrieb der Bundeswehr

Weitere wichtige Punkte sind:

  • Nachwuchswerbung
  • Regeneration des Personals der BVK/KVK
  • Gewinnung von Wettkämpfern für die Deutschen-Reservisten-Meisterschaften 2015
  • Gewinnung von Teilnehmern für den Nimegen-Marsch (Große Außenwirkung)

Jahresweisungen 2015 beachten:

  • Zielvereinbarung VdRBw/LdsKdo NI 2015
  • Stellvertreter Inspekteur der Streikräfte KdoSKB vom 15.12.2014
  • Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr vom 18.November 2014
    • Anlage 1 zu Jahresweisung KdoTerrAufgBw 2015
      • Lage und Vorhaben im Kommandobereich 2015

Vorschriften:

  • Die ZDv 20/3 wird in eine neue Zentralvorschrift übergeleitet

Hinweise:

  • Kreisausschreibungen sind mindestens drei Monate im Voraus zu veröffentlichen.

Personalnachrichten:

  • Nachfolger des StOffzRes OTL Schultz ist OTL Bluhm
  • Nachfolger des FwRes Celle StFw Wappler ist StFw Hagedorn

 

Auf gehts‘ zur internen Kreisvorstandssitzung

Informationen aus der erweiterten Landesvorstandssitzung 2015 weitergeben. Wettkämpfer für die Deutsche Reservistenmeisterschaft (DRM 2015) in Roth finden.