Wissenschaftler haben die Erfahrung anderer reicher Länder untersucht. weiter …
Kategorie: Sicherheitspolitik
Das Flüchtlingsproblem muss dringend gelöst werden!
Der Rechtsdruck von AfD und Pegida in den neuen Bundesländern nimmt kräftig zu. Massenschlägereien in manchen Erstaufnahmeeinrichtungen, mögliche Vergewaltigungen und Angriffe auf Kinder christlichen Glaubens verstärken das Ohnmachtsgefühl der Zivilgesellschaft. 90 Prozent der Flüchtlinge sollen angeblich Muslime sein. Das Unsicherheitsgefühl der Zivilgesellschaft wächst, weil angenommen wird, dass diese unüberschaubare Menge religiös extremistisch und gewaltbereit sei.
Zudem sind 67 Prozent der Deutschen der Auffassung, dass ihr Land aufgrund seiner Geschichte keine besondere Verantwortung für Flüchtlinge hat.
Die Stimmung im Lande wird indifferent. AfD und Pegida setzten darauf und haben Zulauf.
Die Bundesregierung muss dringend handeln, bevor uns die Lage an der Flüchtlingsfront aus den Händen gleitet.
Nur dann, wenn die Bundesregierung den Flüchtlingsstrom stoppen und die innenpolitische Situation durch eine zeitnahe Rückführung nicht asylberechtigter Flüchtlinge entschärfen kann, wird sie die kommenden zwei Jahre überstehen. weiter …
Schwierigkeiten mit Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften
Wir fragen uns, warum es zu Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften kommt? Fast alle Schlägereien entstehen in großen Einrichtungen, wo Personal fehlt und Sprachkenntnisse fehlen.
Die Flüchtlinge getrennt nach Nationalität und Religion unterzubringen, wie das die Gewerkschaft der Polizei fordert, kann manchmal helfen – insgesamt aber müssen die Einrichtungen kleiner werden, braucht es Betreuer und Sicherheitsdienste, die wissen, wann sie robust und wann sie sensibel auftreten müssen. weiter …
Ist erstmal der Ruf ruiniert…
Kanadas Reisewarnung in die ostdeutschen Bundesländer ist berechtigt. weiter …
Unsere Werte und unseren Rechtsstaat respektieren!
Traditionell ist die deutsche Gesellschaft humanistisch, tolerant geprägt. Unser Rechtsstaatsystem hat sich bewährt und trägt zu einem stabilen politischen System bei. Die Mehrheit unserer Gesellschaft trägt dieses System. Wir alle sind stolz darauf, dass sich unser bestehendes Grundgesetz nach den dramatischen Erfahrungen bis 1945 entwickelt hat.
Die Justiz, Gerichte, Polizei und Bundeswehr halten die öffentliche Ordnung aufrecht. Die Polizei im Innern, die Bundeswehr außerhalb der Grenzen.
Wir tolerieren die Würde aller Menschen so wie im Grundgesetz vorgesehen und verankert.
Alle Flüchtlinge, die politisch verfolgt werden aus welchen Gründen auch immer, können ein gerechtes Asylverfahren bei uns erwarten. Ehrenamtliche, Freiwillige Helfer und hauptamtliche Kräfte sorgen dafür, dass die Grundbedürfnisse dieser in Not befindlichen Menschen erfüllt werden.
Wir erwarten aber auch, dass sich die Asylbewerber dementsprechend verhalten und unsere Werte und Rechtsstaatlichkeit respektieren!
Aufruhr, kriminelle Strukturen, Missachtung der Rechte der Frauen können nicht toleriert werden! Sie werden mit den rechtsstaatlichen Mitteln unserer Justiz bekämpft!
Unser politisches, rechtsstaatliches und wirtschaftliches System darf nicht aus dem Gleichgewicht gebracht werden.
- Ein unbegrenzter Zuzug von Asylberwerbern, die nicht integriert werden können, ist auszuschließen.
- Unser Rechtsstaatssystem verträgt einen ungezügelten Zuzug von Asylberwerbern nicht.
- Eine definierte Obergrenze integrierbarer Asylbewerber ist dringend erforderlich.
- Eine Polarisierung der Gesellschaft ist nicht tolerierbar. Die innere Sicherheit und soziale Marktwirtschaft werden dadurch gefährdet.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière wirbt mit Nachdruck für eine europäische Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen…
Der Minister ermahnt zudem Flüchtlinge, sich an die Gesetze und Wertvorstellungen ihres Gastlandes zu halten. „Wenn wir mit unseren Bürgern über eine Willkommenskultur sprechen, müssen wir von denen, die zu uns kommen, auch eine Anerkennungskultur einfordern.“ weiter …
Islam in Deutschland!
Der Islam in Deutschland ist türkischer Herkunft. Er wurde durch die türkischen Gastarbeiter nach Deutschland geholt und ist nicht radikal.
Er wird sich aber durch die erwarteten 80 Prozent Muslime der ca. 800.000 Flüchtlinge, die allein in 2015 zu uns kommen werden, verändern. Diese Entwicklung vermutet Aiman Mazyek, der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD).
Die Muslime, die jetzt nach Deutschland kommen, haben zuletzt nur Scheitern erlebt: Der Arabische Frühling ist gescheitert, genauso die arabische Despotie, der islamische Extremismus führt zum Desaster.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat es in einem Interview mit der Zeit gesagt: „Jetzt werden wir Hunderttausende arabisch geprägter Muslime bekommen. Und das ist, nach allem was mir mein französischer Kollege sagt, ein erheblicher Unterschied in Sachen Integration.“ weiter …
Die Integration der Flüchtlinge muss Erfolg haben!
Humanität ist eine preußisch-deutsche Tradition mit unsere Gesellschaft sinnvoll zusammen leben kann. Die gegenwärtige Flüchtlingskrise und der Zuzug einer Vielzahl von Menschen aus Nahost und dem mittleren Osten ist unter Beachtung dieses Werte zu bewältigen.
Die Willkommenskultur würde ohne diesen Wert nicht stattfinden. Aber wir fordern von den Asylbewerbern, die unser schönes Land als Ziel und Ort ausgesucht haben, dass sie diesen Wert ebenso leben werden, wie die deutsche Bevölkerung. Die deutsche Kultur mit ihren Werten ist im Laufe der Jahrhunderte entwickelt worden, weil es immer Völkerwanderungen gegeben hat. Preußen ist daher ein gutes Beispiel, wie Integration der Hugenotten, Masowier, Litauer und Salzburger geklappt hat. Namen, wie Sarrazin, Matthée, Geneé, … würden wir sonst in unserem Land nicht kennen. Die Hugenotten sind im 17 Jahrhundert zu uns gekommen, weil sie in Frankreich wegen ihres Glaubens verfolgt wurden. Preußen hat sie toleriert. Spätere weitere Zuwanderungen hat es immer gegeben und die Integration hat sich zufriedenstellend ergeben.
Es stellt sich die Frage, ob die Integration durch neue Zuwanderungswelle genauso bewerkstelligt werden kann, wie in der Vergangenheit?
Zunächst müssen wir wissen, wer diese Menschen sind, welche Ausbildung sie mitbringen und ob sie unsere christlichen Werte tolerieren?
Wir wissen, dass diese flüchtenden Menschen überwiegend „Jung, männlich, oft gebildet“ sind. weiter …
Merkel fordert von den Asylbewerbern Integrationsbereitschaft!
Wenn Flüchtlinge den Wunsch haben, zu uns nach Deutschland zu kommen, dann sollten sie die Bereitschaft zur Integration mitbringen. Sie partizipieren an unserem stabilen Wirtschaftssystem, wobei sie auch ein stabiles politisches System erwartet. Dahei können wir auch von den Flüchtlingen eine Integrationsberteitschaft erwarten.
Die EU bildet eine Werte-, Rechte- und Verantwortungsgemeinschaft. Diese Standards gelten auch für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bei Asylverfahren. weiter …
Andererseits ist es sicherheitspolitisch nicht hinnehmbar, dass ein Teil der Asylbewerber vor der Registrierung untertaucht und so der drohenden Abschiebung entkommt. Die Lage in Niedersachsen ist dramatisch, sagt Niedersachsens Innnenminister Boris Pistorius (SPD). weiter …
Klar ist, dass die Flüchtlingskrise an den Wurzeln gepackt werden muss. Daher will die Bundeskanzlerin Merkel mit Baschar al-Assad reden. Der Stellvertreter und Bürgerkrieg in Syrien muss schnellstens beendet werden. Zudem müssen die Aussengrenzen der EU besser geschützt werden. Daher sind Gespräche mit der Türkei und Griechenland erforderlich.
Der Schutz der Außengrenze von Griechenland wird nicht ohne die Türkei gelingen“, sagte Merkel. Zudem soll das Dublin-System und Frontex gestärkt werden. weiter …
Nur gemeinsam mit der Türkei können wir unsere Außengrenzen sicher“ sagte Merkel.
Wichtig ist aber auch, dass wir zu einem dauerhaften und gerechtem Verfahren für die Verteilung der Flüchtlinge in der EU kommen. Bei einheitlichen Standards müssen die Flüchtlinge wissen, dass kein Land der EU überfordert werden darf. Die Flüchtlinge müssen daher die Bereitschaft mitbringen auf jeweils verschiedene EU Länder verteilt zu werden.weiter …
Die EU und die USA haben hier eine große Verantwortung zu tragen. Wir hätten diese Flüchtlingskrise nicht, wenn in Nahost und im Mittleren Osten die politische und damit die wirtschaftliche Lage so instabil wäre. Daher sind die Flüchtlingslager übervoll. Seit Jahren ist u..a die Lage in dem typischen Flüchtlingslager Zaatari in Jordanien katastrophal. SPD-Chef Gabriel machte sich kürzlich ein Bild über dieses Lager des UN-Flüchtlingshilfswerk. Gabriel warnt vor syrischem Exodus. weiter …
Stellt die EU Gerechtigkeit in der Flüchtlingsfrage her?
n-tv/22.09.2015: Die Grünen stellen in einem Aktionspapier zur Flüchtlingskrise den Schutz der Migranten in den Mittelpunkt. Eine gemeinsame Flüchtlingspolitik müsse so gestaltet werden, dass sie aus Sicht der Schutzsuchenden und der EU-Länder als gerecht empfunden werde. weiter …
Mehr als 2 Millionen Syrer haben das Land verlassen!
Die Aufnahmequote in der EU ist nicht durchsetzbar. Bei einem Krisentreffen in Brüssel wollen die EU-Innenminister heute einen Kompromiss zur Verteilung von weiteren 120.000 Flüchtlingen suchen. weiter …
Hintergrund von Jörg Armbruster, Brennpunkt Nahost, S. 34, Stand September 2013):
Mehr als 2 Millionen Syrer haben bisher das Land verlassen, davon waren rund 52 Prozent erst 17 Jahre alt oder jünger. Ägypten nahm bislang 110.000 Flüchtlinge auf, 168.000 der Irak, 515.000 Jordanien, 716.000 der Libanon und 460.000 die Türkei. Deutschland will 5.000 syrische Flüchtlinge aufnehmen.
Bereits über 100.000 Menschen wurden nach UN-Schätzung in Syrien getötet. 6.500 davon waren Jugendliche und Kinder. Den anhaltenden Kämpfen und Anschlägen fallen monatlich 5.000 bis 6.000 Menschen zum Opfer.
In Schweden bekommt seit dem 4. September 2013 jeder syrische Flüchtling eine zeitlich unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Bis Mitte 2013 lebten bereits 14.700 Flüchtlinge in Schweden.
Außerdem gibt es noch fast 5 Millionen Binnenflüchtlinge, also Flüchtlinge, die in Syrien verbleiben. Diese werden kaum versorgt, weil die Hilfsorganisationen sie nicht erreichen können.
Das UNHCR benötigt Mitte 2013 1,1 Milliarden Dollar Hilfsgelder, hat aber nur 548 Millionen erhalten. Etwa 40 Prozent davon kommen aus den USA, Deutschland hat 200 Millionen Euro zugesagt.
Quelle: UNHCR (Flüchtlingsorganisation der UNO)