So ist die Lage

Die Sicherheit im 21. Jahrhundert ist extrem gefährdet, der Frieden, in dem wir leben, fragil. Schuld daran ist die Digitalisierung, die strategisch genutzt, eine geopolitische Neuordnung der Welt ermöglicht: USA, Russland und China kämpfen um die Vorherrschaft, Europa ringt um seine Rolle zwischen den Großmächten. Basiert das strategische Gleichgewicht zwischen den Staaten vormals auf Verteidigung, verschiebt es sich heute zugunsten der Offensive. Denn in einer vernetzten Welt wird der Code zur vernichtenden Waffe, mit dem hochsensible Daten ausspioniert, kritische Infrastrukturen sabotiert werden und die Bevölkerung durch Fake News aufgehetzt wird – ohne dass es eine offizielle Kriegserklärung gäbe.“

[1] Yvonne Hofstetter, „Der Unsichtbare Krieg“ „Wie die Digitalisierung Sicherheit und Stabilität in der Welt bedroht“, Originalausgabe Oktober 2019, 2019 Droemer Verlag, Droemer Knaur GmbH & Co, KG, München

Das Primat der militärischen Intervention und der unerbittliche Drang, alleinige Weltmacht zu bleiben, bilden die Konstanten der amerikanischen Politik – auch wenn dadurch Staaten ins Chaos und Menschen ins Verderben getrieben werden. Im Land selbst dagegen haben bis heute die Reichen und Mächtigen fast freie Hand, jenseits demokratischer Kontrollen. Es geht ihnen nur um Gewinn- und Einflussmaximierung – die weltweite Bedrohung durch Klimawandel und Atomarsenale nehmen sie ungerührt in Kauf.

[2] Noam Chomsky, „Wer beherrscht die Welt?“ „Die globalen Verwerfungen der amerikanischen Politik“, 5. Auflage 2019, Ullstein Buchverlage GmbH, Berlin 2016/Ullstein Verlag, 2016 by L. Valéria Galva~-Wassermann-Chomsky

In Chomskys Analyse sind die Medien einerseits – ohne direkter staatlicher Kontrolle zu unterliegen – Propagandainstrumente der Außenpolitik, andererseits dienen sie der gesellschaftlichen Herstellung von Konsens, unterdrücken Nachrichten, die die Bevölkerung verunsichern könnten, mildern sie ab, so dass an der Einstellung der politischen Führung kein Zweifel aufkommt. Dazu gehört die Methode, Verbrechen des „Feindes“, wie immer es gerade sein mag, akribisch zu beleuchten und mit dem Vergrößerungsglas zu untersuchen, während eigene Untaten oder die verbündeter Staaten relativiert werden.

[3] Noam Chomsky, „Media Control -Wie die Medien uns manipulieren“, 9. Auflage 2019, Seven Stories Press, New York, 2002, 2002 by Noam Chomsky, Nomen Verlag, Frankfurt am Main 2018

Die führende Intellektuelle unserer Zeit und Bestsellerautorin Naomi Klein offenbart die Machenschaften multinationaler Konzerne hinter der Fassade bunter Logos. Der von ihr propagierte Ausweg aus dem Markendiktat ist eine Auflehnung gegen die Täuschung der Verbraucher, gegen menschenunwürdige Arbeitsbedingungen, die Zerstörung der Natur und kulturellen Kahlschlag. Denn durch ihre Demystifizierung verlieren die großen, global agierenden Marken an Glanz und Macht – zum Wohle aller.

[4] Naomi Klein, „No Logo“ „Der Kampf der global Players um Marktmacht“ „Ein Spiel mit vielen Verlierern und wenigen Gewinnern“, Ungekürzte Ausgabe, Fischer Taschenbuch, S. Fischer Verlag GmbH, Frankfurt am Main, Mai 2015

Migration, Chance oder Sicherheitsrisiko?

Jede einzelne Auswanderung ist ein Triumph des menschlichen Geistes, des Mutes und des Erfindungsreichtums, die nötig sind, um die von ängstlichen Reichen errichteten bürokratischen Barrieren zu überwinden.

Doch die Migration kann man auch als selbstsüchtig bezeichnen, denn wenn Arbeiter denjenigen den Rücken zuwenden, die von ihnen abhängig sind, und die Tatkräftigen die Schwächeren ihrem Schicksal überlassen, dann ignorieren sie die Verantwortung für andere, die unter noch verzweifelteren Umständen leben.


[1J Paul Collier, EXODUS Warum wir Einwanderung neu regeln müssen, S. 17, S. 286, Zweite Auflage, Oktober 2014, Siedler Verlag, München

Einwanderung kann also für das Aufnahmeland sinnvoll sein und für die Herkunftsländer ein Verlust.

Die Aufnahmeländer müssen allerdings aufpassen, dass der Anteil der Zugewanderten geregelt wird und das jeweils bestehende politische, wirtschaftliche, soziale System nicht destabilisiert werden könnte.

In Deutschland lebten im Jahre 2015 13,3 Prozent (OECD) im Ausland Geborene, in den Vereinigten Staaten von Amerika waren es 13,44 Prozent und im Vereinigten Königreich 13,3 Prozent. Die Schweiz war 2015 Spitzenreiter, denn sie beherbergte 27,9 Prozent, gefolgt von
Österreich mit 18,2 Prozent und Irland mit 16,9 Prozent.

Diese Lage beunruhigt viele konservativen Wählerinnen und Wähler. Sie befürchten, dass dieser relativ hohe Anteil an Migranten nicht assimiliert und in die Gesellschaft integriert werden könnte. Die sich seit 2015 verstärkte „Identitätspolitik“ verdrängt die vielen anderen wichtigen Tagesthemen von der politischen Agenda.

Die Zunahme der „Identitätspolitik“ in modernen liberalen Demokratien ist eine ihrer Hauptbedrohungen. Wenn es uns nicht gelingt, zu einem universalen Verständnis der menschlichen Würde zurückzukehren, werden wir zu ständigen Konflikten verurteilt sein.


[2 J Francis Fukuyama, Identität Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet, S. 17, I. Auflage 2019, Hoffmann und Kampe Verlag, Hamburg

Die folgende Frage stellt sich: Ist die jeweilige Identität eines Volkes heutzutage noch zielführend, um wirtschaftspolitisch, sozialpolitisch und machtpolitisch in einer globalisierten Welt bestehen zu können?

Möglicherweise ist ja der Begriff der „Identität“ selbst ein ungerechtfertigt positiv besetztes, hoffnungslos obsoletes Trugbild, bestenfalls relevant für die Alten, Schwachen, Zurückgebliebenen. Die globale Elite der Kosmopoliten – ganz gleich, ob ihre Mitglieder aus New York City, Paris oder Bangalore stammen – braucht so etwas wie „unverwechselbare Selbstheit“ längst nicht mehr.

Wie aber steht es heute um die reale „Umweltmigration„? Eine deprimierende Illustration der wirren Gesamtsituation liefert das Schicksal der haitianischen Auswanderer.

Eine britischen Studie betont, dass der Migrationsbedarf mit fortschreitendem Klimawandel deutlich steigen wird, dass aber nicht alle in der wachsenden Masse der Betroffenen sich fortbewegen könnte – und wenn ja, dann möglicherweise in die falsche Richtung!

Die Militärs und Geheimdienste in aller Welt machen sich ohnehin schon längst Sorgen über die möglicherweise unvorhersehbaren Folgen von Klimaveränderungen für die heilige Kuh des Staatlichen schlechthin: die nationale Sicherheit. Gerade aus Amerika kommen in jüngster Zeit Aussagen wie „Der Klimawandel wird die Fähigkeit des Verteidigungsministeriums beeinträchtigen, die Nation zu verteidigen, und stellt ein unmittelbares Risiko für die nationale Sicherheit der USA dar“ (US Department of Defense, 2014) und „Der Klimawandel ist eine unmittelbare und wachsende Bedrohung für unsere nationale Sicherheit. Er trägt zu größeren Naturkatastrophen, Flüchtlingsströmen und Konflikten um Basisressourcen wie Nahrungsmittel und Wasser bei“ (White House, 2015).

Wie ernst auch diese Entscheidungsträger den potenziellen Zusammenhang zwischen Klima und Konflikt nehmen, demonstriert ein multinationaler Bericht, den die wichtigsten westlichen Wirtschaftsmächte zur Vorbereitung des G7-Gipfels 2015 in Deutschland vorlegten (Rüttinger u.a. 2015). Dieser Report beginnt mit folgenden Sätzen: „Der Klimawandel ist eine globale Bedrohung für die Sicherheit im 21. Jahrhundert„.


[3 J Hans Joachim Schellnhuber; SELBSTVERBRENNUNG Die fatale Dreiecksbeziehung zwischen Klima, Mensch und Kohlenstoff, S. 671, S. 677, S.682, S. 688/89, 1. Auflage, C. Bertelsmann Verlag, München

Es zeigt sich also das die Massenmigration vielfaltig ist. Sie wird in der Regel durch Katastrophen und Krisen ausgelöst. Allerdings stellt Paul Collier [4] fest:

Internationale Massenmigration ist die Folge extremer globaler Ungleichheit. Wie nie zuvor sind sich junge Menschen in den ärmsten Ländern bewusst, welche Chancen sich ihnen anderswo bieten. Die Ungleichheit ist in den letzten zwei Jahrhunderten entstanden und wird im kommenden Jahrhundert beseitigt werden. Heute schließen die meisten Entwicklungsländer rasch zu den einkommensstarken Ländern auf. Diese Annäherung ist die große Geschichte unserer Zeit. Massenrnigration ist daher kein dauerhaftes Merkmal der Globalisierung. Ganz im Gegenteil ist sie eine vorübergehende Reaktion auf eine hässliche Phase, in welcher der Wohlstand noch nicht globalisiert ist. In hundert Jahren wird sich die Welt in Bezug auf Handel, Informationen und Finanzen noch stärker integriert sein als heute, während die Nettomigration deutlich geringer sein wird.


[4J Paul Collier, EXODUS Warum wir Einwanderung neu regeln müssen, S. 286, Zweite Auflage, Oktober 2014, Siedler Verlag, München

Es sind also durchaus Chancen für Migranten vorhanden und für die heimische Wirtschaft in den Aufnahmeländern sichtbar. Allerdings darf die Migration einen wohl definierten Schwellwert (Eine Obergrenze, die passend für unsere Gesellschaft definiert werden muss!) nicht überschreiten. Die Größe der Auslandsgemeinde muss sich in einem ausgewogenen Gleichgewicht mit der jeweiligen Migrationsrate befinden, damit die sozialen Kosten nicht ausufern. Das Paket der Obergrenze sollte durch Auswahl, Integration und Legalisierung definiert werden.

Übersteigt die Migrationsrate den wohldefinierten Schwellwert bedeutsam und unkontrolliert, ist die nationale Sicherheit gefährdet. Die Aggression und Gewalt steigt und könnte zum Bürgerkrieg führen.

Daher ist auch bedeutsam, dass die Klimamigration durch zweckmäßige Maßnahmen zur Begrenzung der Erderwärmung auf ein zulässiges Maß begrenzt wird. Sonst würde eine große humanitäre Krise vorprogrammiert werden, die sich nicht zuletzt in Konflikten bis hin zum Bürgerkrieg entladen könnte, stellt Schellnhuber[3] fest.






Klimawandel und nun?

Der Klimawandel ist unbestreitbar vorhanden. Erkennbar sind die Folgen der Veränderung der klimatischen Verhältnisse in den letzten 10 Jahren besonders deutlich hervor getreten. Naturkatastrophen, auslöst durch Starkregen, Dürren ausgelöst durch extreme Erwärmung sowie Erwärmung der Meere durch Abschmelzen der Polkappen, belegen, dass sich die Welt klimatisch in einem bedrohlichen Anpassungsprozess befindet.

Zur Lösung des Problems schreibt Christopher Clark [1]:

Die Simultanität der zeitlichen Ungewissheit in der liberal-demokratischen und in der linken Politik ist bezeichnend. Sie spiegelt womöglich eine latente Ko-Abhängigkeit zwischen den beiden wider, in dem Sinn, dass der Niedergang des sozialistischen Erwartungshorizont zwangsläufig den Kollaps der liberalen Hoffnung nach sich zog – das ist die tiefere Bedeutung, die Perry Anderson in Fukuyamas berühmten Essay erkannte. Aber es kann unsere Aufmerksamkeit auch auf jene historischen Zwänge lenken, die die Linke ebenso wie die Rechte unter Druck setzen und Notlagen entstehen lassen, für die keiner von beiden geeignet scheint, eine Lösung zu finden.

Amitav Gosh [2] denkt über die Auswirkung des Klimawandels auf das Zeitbewusstsein nach und gibt zu verstehen, dass die wahre Bedeutung der ökologischen Bedrohung, mit der wir heute konfrontiert sind, in ihrer kumulativen und endgültigen Qualität liegt.

Die Ereignisse, die vom heute stattfindenden Klimawandel hervorgerufen werden, repräsentieren also die Gesamtheit allen menschlichen Handelns zu allen Zeiten und somit zugleich den Endpunkt der Geschichte. Denn wenn die Gesamtheit unserer Vergangenheit in unserer Gegenwart enthalten ist, dann ist Temporalität ihrer ureigenen Bedeutung beraubt.

Hans Joachim Schellnhuber [3] untermauert diese Feststellungen und stellt eine Vielzahl wissenschaftlich belegte Daten dem Leser zur Verfügung.

Welche enormen Schäden an Leib und Leben die entsprechenden Extremereignisse anrichten können, weiß niemand besser als die Fachleute von der GeoRisiko-Forschung der „Munich Re“ (früherer Name: Münchener Rückversicherung), der größten Rückversicherungsgesellschaft der Welt.

Ihre Datensätze und Ursachenanalysen liefern nicht nur Hinweise für Versicherungs- und Investionsentscheidungen der Munich Re in Millardenhöhe (etwa im Zusammenhang mit dem brasilianischen Gigawatt-Wasserkraftwerkprojekt Belo Monte), sondern stellen auch wertvolle Orientierungshilfen für die internationale Umwelt- und Entwicklungspolitik dar.
Besonders brisant ist dabei die Frage, wer wo auf der Welt am stärksten unter den physischen und materiellen Wirkungen von Wetterextremen leidet beziehungsweise in Zukunft leiden wird.

Laut IPCC-SREX (2012) ereigneten sich 95 Prozent der Verluste an Menschenleben im Zeitraum von 1970 bis 2008 in den sogenannten Entwicklungsländern.
Umgekehrt – so jedenfalls die Desasterfolklore – fallen in den hochindustrialisierten Ländern die Löwenanteile an Vermögensverlusten an und praktisch die Gesamtheit aller versicherten Schäden.
Wesentlich interessanter ist es, einen Blick auf Verteilung und Charakter der wirtschaftlichen Schäden unabhängig von ihrem Versicherungsstatus zu werfen. Dafür eigent sich die Wohlstandsklassifizierung, welche die Weltbank für die Staaten der Erde eingeführt hat und die von den Risikoforschern der Munich Re übernommen worden ist.
Dieses Schema unterscheidet vier Einkommensgruppen, wobei das jährliche Pro-Kopf-Einkommen in der ersten Gruppe (USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Japan, Australien usw.) über 12 000 US-Dollar liegt. Diese Nenngröße rangiert in der zweiten Gruppe (Brasilien, Mexico, Südafrika, Russland, China, Iran usw.) zwischen 4 000 und 12 000 US-Dollar, in der dritten Gruppe (Bolvien, Ägypten, Ukraine, Indien, Papua-Neuguinea etc.) zwischen etwa 1 000 und  4 000 US-Dollar. In der vierten und ärmsten Gruppe (Haiti, Ruanda, Kongo, Äthiopien, Afghanistan, Bangladesch usw.) müssen die Menschen im Durchschnitt mit weniger als 1 000 US-Dollar ein ganzes Jahr auskommen.

Wie die Tabellen der Rückversicherer tatsächlich ausweisen (Beilharz und Seifert 2012), entfielen auf die reichsten Länder der ersten Gruppe in den letzten drei Jahrzehnten zwei Drittel der weltweiten Gesamtschäden durch Naturkatastrophen.

Der extreme Klimawandel ist offenbar nur noch aufhaltbar, wenn die zunehmende Erderwärmung um zwei Grad Celsius begrenzt wird, so die Klimaforscher! Die GeoRisiko-Forschung der Munich RE hat die zu erwartende Klimakatastrophe bereits in ihre Tabellen eingepreist, um die potentiellen, versicherten Vermögensschäden auffangen zu können. Damit wird indirekt signalisiert, dass auch die Munich Re von einem drohenden Klimawandel ausgehen, der durch die Zunahme der Erd- und Atmosphärenerwärmung verursacht wird.

Was hat diese Erwartungshaltung der Munich Re bezüglich der drohenden Klimaänderung sicherheitspolitisch zu bedeuten, wenn den Entwicklungsländern noch mehr Klimakatastrophen als bisher drohen und den Menschen dort die Lebensgrundlagen entzogen werden?

Amitav Gosh stellt fest, dass ein ganz entscheidender Faktor für die globale Klimapolitik die Rolle der Vereinigten Staaten, Großbritannien, Australien, Kanada und Neuseeland (Five-Eyes-Allianz) sind. Diese sogenannte Anglosphäre betrachtet sich selbst als Grundfeste der gegenwärtigen globalen Sicherheitsarchitektur.

Widerstand gegen die Klimaforschung ist jedoch kein Selbstläufer, denn wie Oreskes, Conway und andere aufzeigten, wird er von den Konzernen und Energie-Milliardären initiiert, gefördert und finanziert.

Seltsamerweise unterscheidet sich das Bild völlig, wenn …, beispielsweise dem sicherheitspolitischen Establishment. Dort gibt es nämlich nicht die geringsten Anzeichen von Leugnung oder Verwirrung. Im Gegenteil, das Pentagon widmet dem Studium das Klimawandels mehr Ressourcen als jeder andere Zweig der US-Regierung. Wie der Schriftsteller und Klimaaktivist George Marshall feststellte, lässt sich

die rationalste und durchdachteste Reaktion auf die Ungewissheiten des Klimawandels unter Militärstrategen finden. […] General Chuck Wald, einstiger stellvertretender Oberbefehlshaber der amerikanischen Europa-Streitkräfte, formulierte es mit den Worten: „Es gibt ein Problem, und das Militär wird Teil der Lösung sein.“

Amitav Gosh weiter: Im Jahr 2013 erklärte General James Clapper, damals Director of National Intelligence und somit die höchste Instanz aller amerikanischen Geheimdienste, bei einer Anhörung vor dem Senat:

Extreme Wetterereignisse (Überschwemmungen, Dürren, Hitzewellen) werden zunehmend die Nahrungsmittel- und Energiemärkte stören, die Schwächen des Staates hervorbringen, zu Migrationen der Menschen führen und Unruhen, zivilen Ungehorsam und Vandalismus auslösen.

Die Position des britischen Miltärs ist ähnlich, so Amitav Gosh. Hier die Zusammenfassung aus dem Bericht eines australischen Think Tanks:

Von der Einbindung des Klimawandels in die nationale Planung bis hin zur Berufung hochrangiger militärischer Autoritäten als Richtliniengeber der Streitkräfte hinsichtlich des Klimawandels haben britische und die amerikanischen Regierung ihre Militärs angewiesen, sich zügig auf den Klimawandel und seine Folgen vorzubereiten.

Also, … „alles deutet darauf hin, dass ihre politischen Eliten und Sicherheitsstrukturen die jeweiligen Vorgehensweisen hinsichtlich des Klimawandels stillschweigend abgestimmt haben“, sagt Amitav Gosh.

Die globale Erwärmung ist nicht zuletzt deshalb so einzigartig, weil sie sowohl eine innerstaatliche als auch eine globale Krise darstellt.

Krisen können auch das Potential habe, neue Ideen zu entwickeln. Nur, bisher haben die großen Volksparteien CDU/CSU und SPD keine wegweisenden Antworten auf die innerstaatliche und globale Krise der globalen Erwärmung geben können. Diese Unfähigkeiten der großen Parteien lassen die linken und rechten Ränder unserer politischen Landschaft erstarken.

Allerdings haben Christopher Cark und Amitav Gosh ausführlich erläutert, dass auch diese linken und rechten Ränder keine wegweisenden, modernen Lösungen anzubieten haben: Beide Parteien AfD und Linke setzen auf vergangene Zeiten und dessen Lösungen.

Nationalstaatsmodelle sind lange überholt in unserer heutigen, stark vernetzten Wirtschaft- und Finanzwelt. Intelligente Lösungen, die den Menschen auch wirklich helfen, können eigentlich nur global erwachsen. Die Instrumente sind vorhanden, KI, Internet, Satellitentechnologien, globales Gesundheitswesen etc. Was fehlt ist ein einheitliches globales Steuersystem, dass Steuervermeidung und Steuerflucht verhindert. Dieser Effizienzgewinn kann dann u.a. in mobile Transportsysteme integriert werden, die nicht mehr auf die Verbrennung von fossilen Brennstoffen setzen. Denn diese tragen erheblich zur Erwärmung unserer Erde und Atmosphäre bei.

Verbrennung unserer Zukunft ist der falsche Weg.

[1] Christopher Clark, „Von Zeit und Macht Herrschaft und Geschichtsbild vom Großen Kurfürsten bis zu den Nationalsozialisten“, S. 244, 1. Auflage, 2018 Deutsche Verlags-Anstalt, München, in der Verlagsgruppe Random House GmbH

[2] Amitav Ghosh, „Die grosse Verblendung Der Klimawandel als das Undenkbare“, S. 159, 185, 188, 189, 191, 1. Auflage 2017, 2017 Karl Blessing Verlag München, in der Verlagsgruppe Random House GmbH, München

[3] Hans Joachim Schellnhuber, „Selbstverbrennung Die fatale Dreiecksbeziehung zwischen Klima, Mensch und Kohlenstoff“, S.144 ff, 3. Auflage, 2015 by C. Bertelsmann Verlag, München, in der Verlagsgruppe Random House GmbH