Kategorie: Wirtschaft

Kriminalität in überfüllten Flüchtlingsheimen.

Überfüllte Flüchtlingsheime verstärken Aggressionen, die sogar zu Tötungsdelikten führen können. Die innere Sicherheit in den Erstaufnahmeeinrichtungen kann vom oftmals nur unzulänglich ausgebildeten Sicherheitspersonal nur schwerlich aufrechterhalten werden.

Ein besonders hohes Konfliktpotenzial ergibt sich bei enger Belegung mit vor allem jungen Männern aus unterschiedlichen Herkunftsländern und unterschiedlicher Religionszugehörigkeit.

Werde kein geeignetes Personal eingesetzt, sei die Gefahr von Auseinandersetzungen besonders hoch. Der BDSW-Hauptgeschäftsführer (Harald Olschok, Bundesverband der Sicherheitswirtschaft) kritisiert, die meistender 4000 privaten Sicherheitsdienste seien „ungeeignet, Sicherheitsaufgaben in Flüchtlingsunterkünften vorzunehmen. weiter …

Das Flüchtlingsproblem muss dringend gelöst werden!

Der Rechtsdruck von AfD und Pegida in den neuen Bundesländern nimmt kräftig zu. Massenschlägereien in manchen Erstaufnahmeeinrichtungen, mögliche Vergewaltigungen und Angriffe auf Kinder christlichen Glaubens verstärken das Ohnmachtsgefühl der Zivilgesellschaft.  90 Prozent der Flüchtlinge sollen angeblich Muslime sein. Das Unsicherheitsgefühl der Zivilgesellschaft wächst, weil angenommen wird, dass diese unüberschaubare Menge religiös extremistisch und gewaltbereit sei.

Zudem sind 67 Prozent der Deutschen der Auffassung, dass ihr Land aufgrund seiner Geschichte keine besondere Verantwortung für Flüchtlinge hat.

Die Stimmung im Lande wird indifferent. AfD und Pegida setzten darauf und haben Zulauf.

Die Bundesregierung muss dringend handeln, bevor uns die Lage an der Flüchtlingsfront aus den Händen gleitet.

Nur dann, wenn die Bundesregierung den Flüchtlingsstrom stoppen und die innenpolitische Situation durch eine zeitnahe  Rückführung nicht asylberechtigter Flüchtlinge entschärfen kann, wird sie die kommenden zwei Jahre überstehen. weiter …

Schwierigkeiten mit Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften

Wir fragen uns, warum es zu Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften kommt? Fast alle Schlägereien entstehen in großen Einrichtungen, wo Personal fehlt und Sprachkenntnisse fehlen.

Die Flüchtlinge getrennt nach Nationalität und Religion unterzubringen, wie das die Gewerkschaft der Polizei fordert, kann manchmal helfen – insgesamt aber müssen die Einrichtungen kleiner werden, braucht es Betreuer und Sicherheitsdienste, die wissen, wann sie robust und wann sie sensibel auftreten müssen. weiter …

Unsere Werte und unseren Rechtsstaat respektieren!

Traditionell ist die deutsche Gesellschaft humanistisch, tolerant geprägt. Unser Rechtsstaatsystem hat sich bewährt und trägt zu einem stabilen politischen System bei. Die Mehrheit unserer Gesellschaft trägt dieses System. Wir alle sind stolz darauf, dass sich unser bestehendes Grundgesetz nach den dramatischen Erfahrungen bis 1945 entwickelt hat.

Die Justiz, Gerichte, Polizei und Bundeswehr halten die öffentliche Ordnung aufrecht. Die Polizei im Innern, die Bundeswehr außerhalb der Grenzen.

Wir tolerieren die Würde aller Menschen so wie im Grundgesetz vorgesehen und verankert.

Alle Flüchtlinge, die politisch verfolgt werden aus welchen Gründen auch immer, können ein gerechtes Asylverfahren bei uns erwarten. Ehrenamtliche, Freiwillige Helfer und hauptamtliche Kräfte sorgen dafür, dass die Grundbedürfnisse dieser in Not befindlichen Menschen erfüllt werden.

Wir erwarten aber auch, dass sich die Asylbewerber dementsprechend verhalten und unsere Werte und Rechtsstaatlichkeit respektieren!

Aufruhr, kriminelle Strukturen, Missachtung der Rechte der Frauen können nicht toleriert werden! Sie werden mit den rechtsstaatlichen Mitteln unserer Justiz bekämpft!

Unser politisches, rechtsstaatliches und wirtschaftliches System darf nicht aus dem Gleichgewicht gebracht werden.

  • Ein unbegrenzter Zuzug von Asylberwerbern, die nicht integriert werden können, ist auszuschließen.
  • Unser Rechtsstaatssystem verträgt einen ungezügelten Zuzug von Asylberwerbern nicht.
  • Eine definierte Obergrenze integrierbarer Asylbewerber ist dringend erforderlich.
  • Eine Polarisierung der Gesellschaft ist nicht tolerierbar. Die innere Sicherheit und soziale Marktwirtschaft werden dadurch gefährdet.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière wirbt mit Nachdruck für eine europäische Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen…

Der Minister ermahnt zudem Flüchtlinge, sich an die Gesetze und Wertvorstellungen ihres Gastlandes zu halten. „Wenn wir mit unseren Bürgern über eine Willkommenskultur sprechen, müssen wir von denen, die zu uns kommen, auch eine Anerkennungskultur einfordern.“ weiter …

Die Integration der Flüchtlinge muss Erfolg haben!

Humanität ist eine preußisch-deutsche Tradition mit unsere Gesellschaft sinnvoll zusammen leben kann. Die gegenwärtige Flüchtlingskrise und der Zuzug einer Vielzahl von Menschen aus Nahost und dem mittleren Osten ist unter Beachtung dieses Werte zu bewältigen.

Die Willkommenskultur würde ohne diesen Wert nicht stattfinden. Aber wir fordern von den Asylbewerbern, die unser schönes Land als Ziel und Ort ausgesucht haben, dass sie diesen Wert ebenso leben werden, wie die deutsche Bevölkerung. Die deutsche Kultur mit ihren Werten ist im Laufe der Jahrhunderte entwickelt worden, weil es immer Völkerwanderungen gegeben hat. Preußen ist daher ein gutes Beispiel, wie Integration der Hugenotten, Masowier, Litauer und Salzburger geklappt hat. Namen, wie Sarrazin,  Matthée, Geneé, … würden wir sonst in unserem Land nicht kennen. Die Hugenotten sind im 17 Jahrhundert zu uns gekommen, weil sie in Frankreich wegen ihres Glaubens verfolgt wurden. Preußen hat sie toleriert. Spätere weitere Zuwanderungen hat es immer gegeben und die Integration hat sich zufriedenstellend ergeben.

Es stellt sich die Frage, ob die Integration durch neue Zuwanderungswelle genauso bewerkstelligt werden kann, wie in der Vergangenheit?

Zunächst müssen wir wissen, wer diese Menschen sind, welche Ausbildung sie mitbringen und ob sie unsere christlichen Werte tolerieren?

Wir wissen, dass diese flüchtenden Menschen überwiegend „Jung, männlich, oft gebildet“ sind. weiter …

Merkel fordert von den Asylbewerbern Integrationsbereitschaft!

Wenn Flüchtlinge den Wunsch haben, zu uns nach Deutschland zu kommen, dann sollten sie die Bereitschaft zur Integration mitbringen. Sie partizipieren an unserem stabilen Wirtschaftssystem, wobei sie auch ein stabiles politisches System erwartet. Dahei können wir auch von den Flüchtlingen eine Integrationsberteitschaft erwarten.

Die EU bildet eine Werte-, Rechte- und Verantwortungsgemeinschaft. Diese Standards gelten auch für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bei Asylverfahren. weiter …

Andererseits ist es sicherheitspolitisch nicht hinnehmbar, dass ein Teil der Asylbewerber vor der Registrierung untertaucht und so der drohenden Abschiebung entkommt. Die Lage in Niedersachsen ist dramatisch, sagt Niedersachsens Innnenminister Boris Pistorius (SPD). weiter …

Klar ist, dass die Flüchtlingskrise an den Wurzeln gepackt werden muss. Daher will die Bundeskanzlerin Merkel mit Baschar al-Assad reden. Der Stellvertreter und Bürgerkrieg in Syrien muss schnellstens beendet werden. Zudem müssen die Aussengrenzen der EU besser geschützt werden. Daher sind Gespräche mit der Türkei und Griechenland erforderlich.

Der Schutz der Außengrenze von Griechenland wird nicht ohne die Türkei gelingen“, sagte Merkel. Zudem soll das Dublin-System und Frontex gestärkt werden. weiter …

Nur gemeinsam mit der Türkei können wir unsere Außengrenzen sicher“ sagte Merkel.

Wichtig ist aber auch, dass wir zu einem dauerhaften und gerechtem Verfahren für die Verteilung der Flüchtlinge in der EU kommen. Bei einheitlichen Standards müssen die Flüchtlinge wissen, dass kein Land der EU überfordert werden darf. Die Flüchtlinge müssen daher die Bereitschaft mitbringen auf jeweils verschiedene EU Länder verteilt zu werden.weiter …

Die EU und die USA haben hier eine große Verantwortung zu tragen.  Wir hätten diese Flüchtlingskrise nicht, wenn in Nahost und im Mittleren Osten die politische und damit die wirtschaftliche Lage so instabil wäre. Daher sind die Flüchtlingslager übervoll. Seit Jahren ist u..a die Lage in dem typischen Flüchtlingslager Zaatari in Jordanien katastrophal. SPD-Chef Gabriel machte sich kürzlich ein Bild über dieses Lager des UN-Flüchtlingshilfswerk. Gabriel warnt vor syrischem Exodus. weiter …

Effektive Integration der Syrer möglich.

Das Bundesamt für Migration bestätigt, dass die syrischen Asylbewerber gut ausgebildet sind. Daher besteht große Hoffnung auf eine effektive Integration der Syrer in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft. Ein Sprachprogramm zur Erlangung der deutschen Sprache muss jetzt dringend durchgeführt werden.

Das sind die neuen Syrer in Deutschland. weiter …

Sicherheitspolitische Neuausrichtung des VdRBw

Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik.
Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik.

 

Der VdRBw wird ab 2016 gemeinsam mit Beirat, Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und Bundeswehrverband mit sicherheitspolitischen Themen in der Öffentlichkeit präsenter werden. Gleichzeitig soll die Qualifikation der Mitglieder des VdRBw als Mittler verbessert werden.

Die zukünftige „Sicherheitspolitische Bildung“ des VdRBw besteht aus den drei Säulen:

  • Sicherheitspolitische Information
  • Sicherheitspolitische Hochschularbeit
  • Sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit

Sicherheitspolitische Information soll Mitglieder, Reservisten und Interessenten als Mittler qualifizieren. Multiplikatorenmittler sollen flächendeckend als Multiplikatoren wirken können.

Sicherheitspolitische Öffentlichkeitsarbeit solle die Gesellschaft dialogorientiert über sicherheitspolitische Entwicklungen der Gegenwart informieren. Hierbei stehen die Interessen der Bundesrepublik Deutschland, der Bundeswehr und deren Reservisten im Vordergrund.

Sicherheitspolitische Hochschularbeit zielt auf den akademischen Nachwuchs Deutschlands, um ihn als Mittler, Multiplikatorenmittler und Reservisten zu gewinnen.

Der „Strategische Themenplan 2015/2016“ gibt folgende Empfehlung:

  1. Neuausrichtung der Bundeswehr (Landesgruppe, Kreisgruppe, Reservistenkameradschaften)
  2. Bundeswehr im internationalen Einsatz (Kreis)
  3. Heimatschutz und Verteidigung (Land, Kreis, RKn)
  4. Innere Sicherheit: Internationaler/Nationaler Terrorismus (Bundespräsidium, Land, Kreis, RKn)
  5. Handbücher Migration und Energiesicherheit (Kreis, RKn)
  6. Krieg der Zukunft: Information „warfare“ / Cyberwar (Kreis)
  7. Die Ostgrenze der NATO (Bund)
  8. Zukünftige Rolle von EU und NATO (Bund)
  9. Entwicklung im Nahen Osten (Land, Kreis)
  10. Zukünftige Rolle Chinas und des asiatischen Raumes (Land, Kreis)
  11. Afrika – Failed States, Migration und Rohstoffe (Land)
  12. Grundlagen der Sicherheitspolitik (Land, Kreis, RKn)
  13. Militärhistorische Themen (Bund)
  14. Sicherheitspolitische Schwerpunktveranstaltungen (Bund, Land)