Wenn Flüchtlinge den Wunsch haben, zu uns nach Deutschland zu kommen, dann sollten sie die Bereitschaft zur Integration mitbringen. Sie partizipieren an unserem stabilen Wirtschaftssystem, wobei sie auch ein stabiles politisches System erwartet. Dahei können wir auch von den Flüchtlingen eine Integrationsberteitschaft erwarten.
Die EU bildet eine Werte-, Rechte- und Verantwortungsgemeinschaft. Diese Standards gelten auch für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bei Asylverfahren. weiter …
Andererseits ist es sicherheitspolitisch nicht hinnehmbar, dass ein Teil der Asylbewerber vor der Registrierung untertaucht und so der drohenden Abschiebung entkommt. Die Lage in Niedersachsen ist dramatisch, sagt Niedersachsens Innnenminister Boris Pistorius (SPD). weiter …
Klar ist, dass die Flüchtlingskrise an den Wurzeln gepackt werden muss. Daher will die Bundeskanzlerin Merkel mit Baschar al-Assad reden. Der Stellvertreter und Bürgerkrieg in Syrien muss schnellstens beendet werden. Zudem müssen die Aussengrenzen der EU besser geschützt werden. Daher sind Gespräche mit der Türkei und Griechenland erforderlich.
Der Schutz der Außengrenze von Griechenland wird nicht ohne die Türkei gelingen“, sagte Merkel. Zudem soll das Dublin-System und Frontex gestärkt werden. weiter …
Nur gemeinsam mit der Türkei können wir unsere Außengrenzen sicher“ sagte Merkel.
Wichtig ist aber auch, dass wir zu einem dauerhaften und gerechtem Verfahren für die Verteilung der Flüchtlinge in der EU kommen. Bei einheitlichen Standards müssen die Flüchtlinge wissen, dass kein Land der EU überfordert werden darf. Die Flüchtlinge müssen daher die Bereitschaft mitbringen auf jeweils verschiedene EU Länder verteilt zu werden.weiter …
Die EU und die USA haben hier eine große Verantwortung zu tragen. Wir hätten diese Flüchtlingskrise nicht, wenn in Nahost und im Mittleren Osten die politische und damit die wirtschaftliche Lage so instabil wäre. Daher sind die Flüchtlingslager übervoll. Seit Jahren ist u..a die Lage in dem typischen Flüchtlingslager Zaatari in Jordanien katastrophal. SPD-Chef Gabriel machte sich kürzlich ein Bild über dieses Lager des UN-Flüchtlingshilfswerk. Gabriel warnt vor syrischem Exodus. weiter …
