USA akzeptieren Eingreifen Russlands in Syrien!

Na endlich: Die russische Initiative, in Syrien gemeinsam mit den Amerikanern gegen den IS zu kämpfen, findet nun doch die Zustimmung der USA.  Dies bezieht sich zunächst nur auf den militärischen Bereich.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten/Geopolitik: Putin setzt sich durch: USA akzeptieren Eingreifen Russlands in Syrien. weiter …

Syrien: Es bewegt sich doch etwas!

An der Lösung des Bürgerkriegproblems Syrien arbeiten seit einiger Zeit die Aussenminister Deutschlands und Russlands mit Hochdruck. Frank-Walter Steinmeier und sein russischer Kollege Sergej Lawrow arbeiten im Hintergrund an einem Plan zur Lösung des Bürgerkriegkonflikts in Syrien.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die internationale Gemeinschaft zum gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien aufgefordert. weiter …

Deutschlands Regierung scheint sich in die richtige Richtung zu bewegen, damit das Dilemma in Syrien aufhört. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kündigte an, mit Lawrow und dem französischen Kollegen Laurent Fabius einen Vorstoß zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien zu starten. Lawrow und Fabius werden am Samstag in Berlin erwartet.

Österreich und Spanien haben bereits vor einigen Tagen signalisiert, dass sie die Mitwirkung Russlands beim Kampf gegen den IS für unerlässlich halten.

Verteigungsministerin Ursula von der Leyen will den Einsatz der Bundeswehr im Irak ausweiten.

In Deutschland hat von der Leyen für die Flüchtlingshilfe Tausende von Soldaten in Rufbereitschaft versetzt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten/Nahost/Syrien: Deutschland bricht aus der US-Allianz gegen Russland aus. Deutschland begrüßt nun offiziell die Bereitschaft Moskaus, sich in Syrien zu engagieren und startet gemeinsam mit den Russen und Franzosen eine Initiative zur Beendigung des Krieges. Damit soll der Strom der Flüchtlinge gestoppt werden. Deutschland hat tausende Soldaten in Rufbereitschaft versetzt. weiter …

Wir haben Verantwortung zu tragen!

Deutschland ist eine wirtschaftliche Führungsmacht, die durch Preussens Stärke nach 1870 entstanden ist. Das Jahr 1870 hat uns einen einheitlichen Staat wiedergegeben. Dieses Reich konnte nunmehr seine Fähigkeiten unbeschwert von inneren Streitigkeiten, die aus der Zeit der Entstehung des Zollvereins (1834) resultierten, voll entfalten. Das deutsche Selbstbewußtsein wurde gestärkt.

Deutschland entwickelte sich in knapp 25 Jahren durch friedliche Anstrengung, nicht durch territoriale Eroberungen, zum Zentrum von Industrie, Handel und Wissenschaft auf dem Kontinent. Seine Leistungen wurden bewundert, in Europa aber löste diese Leistung Leidenschaften von Neid und Mißgunst aus. Ehrhardt Bödeker „Die europäische Tragödie“, S 70.

Die Europäische Tragödie begann im Ersten Weltkrieg als die USA begannen in den Krieg einzugreifen. Die Welt wurde neu geordnet auch der Nahe und Mittlere Osten. „Lawrence von Arbabien“ bekam den Auftrag die arabischen Länder neu zu ordnen. Er zog Ländergrenzen mit dem Lineal ohne Rücksicht auf die sprachlichen Grenzen. Auch Syrien entstand auf diese Art und Weise. Jörg Armbruster sagt 2013 in seinem Buch „Brennpunkt Nahost“:

Während Syrien immer mehr in einem Bürgerkrieg versinkt, ist die Lage in Tunesien, Libyen und Ägypten – einstmals Hoffnungsträger für einen demokratischen Aufbruch in der arabischen Welt – nach nicht mal zwei Jahren unklarer denn je.

Alle Konflikte des Nahen Ostens scheinen sich nun in Syrien zu fokussieren. Was droht, ist ein Flächenbrand. Tatsächlich hat sich im Sommer 2013 der Krieg festgefressen. Keine Seite scheint siegen zu können. Grund genug für einen Waffenstillstand. Eigentlich. Doch beide wissen genau, überlebt der Gegner, ist man selber verloren. Der Hass sitzt zu tief, als dass Aussöhnung noch möglich scheint.

Die arabischen Diktaturen lösen sich auf. Die arabische Revolution, die von der bildungshungrigen Generation Facebook getragen wird, ist längst nicht zum Stillstand gekommen. Hamed Abdel-Samad beschreibt in seinem Buch  „Krieg und Frieden“ Die arabische Revolution und die Zukunft des Westens. Seine Prognose alarmiert und gibt Anlass zur Hoffnung bereits 2011:

Denn es liegt nicht zuletzt in der Hand des Westens, ob aus der Auflösung der arabischen Diktaturen die Chance auf ein gedeihliches Miteinander von Abendland und Morgenland erwächst – und ob in den destabilisierten Nationen Bürgerkriege und eine kollabierende Wirtschaft Hunderttausende, ja Millionen junger Menschen auf dem Weg nach Norden zwingen, wo die überalterten Gesellschaften Europas zu überrennen drohen. Abdel-Samads Botschaft ist klar: Der Westen muss sich wirtschaftlich und politisch engagieren, um den Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive zu eröffnen. Dann gewinnen alle durch diese größte weltpolitische Erschütterung seit dem Fall des Eisernen Vorhangs.

Was hat seit 2011 die deutsche Politik, die Kanzlerin inklusive, getan, um die Probleme mit dem Nahen und Mittleren Osten in den Griff zu bekommen? Die deutsche Politik hat sich damit zufrieden gegeben, dass die Flüchtlinge in Griechenland und Italien waren. Das war der Sinn der Dublin-Verordnungen. Das war wenig solidarisch, hat aber lange im deutschen Sinne funktioniert sagt Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung zur Flüchtlingskrise:

SZ.de/Heribert Prantl: Merkels Entschluss verlangt historische Anstrengungen
Es kommen viel mehr Menschen, als die Kanzlerin sich bei ihrer Entscheidung zur Aufnahme von Flüchtlingen gedacht haben mag. An ihrer Richtigkeit ändert das nichts. Nun aber braucht Merkel das ganze Land.weiter …

Was heißt das, Merkel braucht das ganze Land? Die vielen Freiwilligen und die vielfältige Willkommenskultur zeigen eindruckvoll die Beteiligung der Bürger. Wo ist aber die Beteiligung der politischen Führungsschicht?

Der menschenwürdige Umgang mit Flüchtlingen ist eine nationale Aufgabe, die von oben zu steuern ist. Wo also ist der Bundesinnenminister de Maiziére? weiter …

Damit ist aber noch nicht das Problem Syriens gelöst. Hier schaltet sich Putin neuerdings intensiver ein. Russland unterstützt Syriens Machthaber Assad im Kampf gegen den Islamischen Staat. An der Lage dort und in anderen Krisenländern gibt Kremlchef Putin dem Westen die Schuld.  Weiterhin sagt Putin:

Es seien andere, die die Lage in Syrien, im Irak, in Afghanistan und weiteren Ländern destabilisert hätten. „Nicht wir haben dort die staatlichen Machtinsitutionen zerstört und ein Machtvakuum geschaffen, das nun die Terroristen füllen“, sagt er.  „Wenn Russland Syrien nicht unterstützt, dann wäre die Lage in dem Land noch schlimmer (…) und es gäbe noch mehr Flüchtlinge“, sagt Putin. weiter …

 

Bislang noch keine Hinweis auf IS-Kämpfer bestätigt!

Das Bundesinnministerium hat bislang keine Anhaltspunkte dafür, dass sich tatsächlich potenzielle Terroristen unter den Flüchtlingen befinden.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) sieht im Moment keine Gesundheitsgefahren für die Allgemeinbevölkerung, sagte der Infektionsspezialist Andreas Gilsdorf. weiter …

Flüchtlingskrise: Welche Folgen werden verursacht?

Deutschland ist traditionell sicherlich ein humanistisches Land. Flüchtlingswellen hat es immer gegeben. Die meisten Flüchtlinge haben sich in die Gesellschaft integriert. Es sind aber auch Parallelwelten entstanden.

Wir sollten alle wesentlichen Punkt, die für und gegen eine Einwanderung sprechen im Auge behalten.

Hugo Müller-Vogg von TICHYS EINBLICK hat „25 Fragen zu Flüchtlingen und den Folgen“ entwickelt. weiter …

Flüchtlingskrise: Lastenverteilung der jeweiligen EU-Länder

Die Lastenverteilung der Länder sollte fair und gerecht vorgenommen werden. Ist es wirklich so, dass Deutschland die größten Lasten zu tragen hat? Carsten Kessler hat die Datenbasis Gregor und seinen Kollegen der NY Times aufbereitet und interpretiert. Er hat die Anzahl der Asylanträge pro Land seit 2011 durch das voraussichtliche Bruttoinlandsprodukt für 2015 geteilt. Hierbei wird gezeigt, dass Deutschland nicht die größten Lasten trägt. weiter …